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Hannelore Kraft im Interview mit der Rheinischen Post

Im Interview spricht Hannelore Kraft über das Unglück bei der Loveparade in Duisburg und den Beginn der rot-grünen Landesregierung.
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Hannelore Kraft zur tödlichen Tragödie auf der Loveparade in Duisburg

Hannelore Kraft, Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalen, erklärt zu der tödlichen Tragödie auf der Loveparade in Duisburg:

„Unser Entsetzen über das schreckliche Unglück bei der Loveparade in Duisburg lässt uns verstummen. Das ganze Land trauert um die jungen Frauen und Männer, die friedlich feiern wollten und bei diesem grauenhaften Drama ihr Leben verloren haben. Unsere Gedanken sind jetzt bei den Familien, Angehörigen und Freunden der Toten und der Verletzten.“
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Kreistagsfraktion informiert sich über Wasserproblematik in Warstein

Wasser und Stein

Kreis Soest. Mit der unterschiedlichen Nutzung von Natur und Umwelt wurden die Mitglieder der SPD-Fraktion des Soester Kreistages bei ihrer Themenwanderung „FliessWege“ konfrontiert. Dabei wurde einmal mehr deutlich, welch hohen Wert die unberührte Natur für eine qualitativ und quantitativ gesicherte Versorgung mit dem Lebensmittel Nr. 1 darstellt. So lag es für die Sozialdemokraten auf der Hand, sich in der Konfliktsituation Trinkwasser – Steinindustrie bei ihrem Ortstermin einmal mehr deutlich für das Wasser auszusprechen.
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Norbert Römer ist Fraktionschef - Der Unterbezirk gratuliert!

Die SPD im Unterbezirk Kreis Soest gratuliert dem heimischen Abgeordneten Norbert Römer herzlich zu seiner Wahl zum Fraktionsvorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion.

Marlies Stotz MdL und Vorsitzende des Unterbezirks, ist sich sicher: „Norbert Römer ist eine denkbar gute Besetzung für dieses Amt. Er wird die Fraktion erfolgreich führen. Zusätzlich ist seine Wahl ein Gewinn für den Kreis Soest – die engen Verbindungen zwischen Kreis und Landtag werden weiter wachsen.“

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Norbert Römer zum SPD-Fraktionsvorsitzenden gewählt

Norbert Römer ist neuer Vorsitzender der SPD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag. Er wurde mit 65 Ja-, einer Nein-Stimme und einer Enthaltung ins Amt gewählt. Er tritt damit die Nachfolge von Hannelore Kraft an, die am vergangenen Mittwoch zur Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalen gewählt worden ist. Der bisherige Fraktions-Vize Römer ist auch Schatzmeister der NRWSPD und Vorsitzender der SPD-Region Westliches Westfalen.
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Hannelore Kraft präsentiert neues Landeskabinett

Hannelore Kraft hat am heutigen Donnerstag das neue Landeskabinett vorgestellt. «Ich bin stolz, ein mit Männern und Frauen paritätisch besetztes Kabinett vorstellen zu können», sagte die Ministerpräsidentin bei der Präsentation in der Staatskanzlei.


Das rot-grüne Kabinett in Nordrhein-Westfalen:

- Ministerpräsidentin: Hannelore Kraft (SPD)

- Stellvertretende Ministerpräsidentin und Schulministerin: Sylvia Löhrmann (Grüne)

- Ministerin für Europa- und Bundesratsangelegenheiten: Angelika Schwall-Düren (SPD)

- Finanzminister: Norbert Walter-Borjans (SPD)

- Wirtschaftsminister: Harry Voigtsberger (SPD)

- Innenminister: Ralf Jäger (SPD)

- Justizminister: Thomas Kutschaty (SPD)

- Minister für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und
Verbraucherschutz: Johannes Remmel (Grüne)

- Ministerin für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter: Barbara Steffens (Grüne)

- Ministerin für für Innovation, Wissenschaft und Forschung: Svenja Schulze (SPD)

- Minister für Arbeit, Integration und Soziales: Guntram Schneider
(SPD)

- Ministerin für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport: Ute Schäfer (SPD)
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Erste Rede der Ministerpräsidentin im Landtag

Die neugewählte Ministerpräsidentin hat im Landtag nach der Wahl ihre erste Rede gehalten. Diese dokumentieren wir hier.
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Hannelore Kraft ist neue Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen

Hannelore Kraft ist die neue Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen. Sie wurde im zweiten Wahlgang mit 90 Ja-Stimmen gewählt. 80 Abgeordnete stimmten gegen sie, 11 enthielten sich der Stimme. Hannelore Kraft ist die erste Frau an der Spitze einer NRW-Regierung.

Anschließend bedankte sich Hannelore Kraft für ihre Wahl. „Ich freue mich auf die Aufgabe, die vor mir liegt.“ NRW sei ein starkes Land, dessen Bürger unseren vollen Einsatz verdient hätten. Kraft rief alle im Landtag vertretenen Fraktionen zur Zusammenarbeit auf. Das Wohl des Landes müsse Vorrang haben vor parteipolitischen Interessen, so die neue Ministerpräsidentin.
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SPD und Grüne unterzeichnen Koalitionsvertrag

Im K20, Kunstsammlung Nordrhein-Westfalen, haben die NRWSPD und Bündnis 90/Die Grünen NRW heute ihren Koalitionsvertrag "Gemeinsam neue Wege gehen" unterschrieben. Neben Hannelore Kraft, Vorsitzende der NRWSPD, und Sylvia Löhrmann, Fraktionsvorsitzende der Grünen NRW, unterzeichneten auch alle Mitglieder der Verhandlungsgruppen den 88 Seiten starken Vertrag. Hannelore Kraft lobte die Arbeit von SPD und Grünen während der Koalitionsverhandlungen. „Wir werden eine stabile Regierung aufbauen“, so die Landesvorsitzende.

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Weg frei für Rot-Grün

Delegierte aus dem Kreis Soest stimmten für Koalitionsvertrag

„Mit dem einstimmigen Votum der Delegierten für den rot-grünen Koalitionsvertrag ist der Weg frei für einen Politikwechsel in Nordrhein-Westfalen,“ freute sich die Delegation der Sozialdemokraten aus dem Kreis Soest gemeinsam mit der designierten Ministerpräsidentin Hannelore Kraft am Samstag auf dem SPD-Landesparteitag in Köln.
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Video: Rede von Hannelore Kraft auf dem Koalitionsparteitag am 10.07.2010 in Köln

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Landesparteitag nimmt Koalitionsvertrag an

Heute, am 10. Juli 2010, haben die Delegierten des Landesparteitages der NRWSPD den Koalitionsvertrag zwischen der NRWSPD und Bündnis 90/Die Grünen NRW angenommmen. Die 450 Delegierten stimmten Köln einstimmig dem Vertrag „Gemeinsam neue Wege gehen“ zu.
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"Gemeinsam neue Wege gehen": Koalitionsvertrag 2010 - 2015 zwischen der NRWSPD und Bündnis 90 / Die Grünen NRW

Der Landesvorstand der nordrhein-westfälischen SPD hat heute einstimmig dem Koalitionsvertrag zwischen NRWSPD und Bündnis90/Die Grünen zugestimmt.

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Koalitionsverhandlungen zwischen NRWSPD und Bündnis 90/Die Grünen NRW erfolgreich abgeschlossen

Am 6. Juli 2010 haben die NRWSPD und Bündnis 90/Die Grünen NRW ihre Koalitionsverhandlungen erfolgreich abgeschlossen. In einer Pressekonferenz stellten Hannelore Kraft, Norbert Römer, Sylvia Löhrmann und Reiner Priggen den Koalitionsvertrag vor.

Die Gesamtfassung des Vertrages "Gemeinsam neue Wege gehen" wird morgen vorliegen. Hier schon einmal Presseinformationen zum Koalitionsvertrag.
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Außerordentlicher Landesparteitag am 10.07.2010 in Köln

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

wir laden Sie herzlich zu unserem außerordentlichen Landesparteitag am 10. Juli 2010 in Köln ein. Dort werden wir die Koalitionsvereinbarung zwischen der NRWSPD und Bündnis 90/Die Grünen NRW beschließen.
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Hannelore Kraft zur Bundespräsidentenwahl

Am 30. Juni 2010 fand in Berlin die Wahl des Bundespräsidenten statt. Hannelore Kraft war als Wahlfrau in der Bundesversammlung dabei. In einem Videostatement kommentiert die Wahl von Christian Wulff.
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Generalrevision des KiBiz

Am 28. Juni 2010 fand die dritte Runde der Koalitionsgespräche zwischen der NRWSPD und Bündnis 90/Die Grünen NRW statt.

Im Anschluss gaben Hannelore Kraft und Sylvia Löhrmann ein Statement ab, in dem sie u.a. eine Generalrevision des sogenannten Kinderbildungsgesetzes (KiBiz)ankündigten.


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Studiengebühren werden abgeschafft

Am 25. Juni fand die zweite Runde der Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Grünen statt.


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NRWSPD startet Verhandlungen über Koalition

Am 22. Juni fand die erste Runde der Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Grünen statt.

Im Anschluss kündigten Hannelore Kraft (SPD) und Sylvia Löhrmann (Grüne) die ersten Gesetzesinitiativen an und erläuterten den weiteren Fahrplan der Koalitionsverhandlungen.


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Zusammensetzung der Verhandlungskommission der NRWSPD

Die Verhandlungskommission der NRWSPD bei den Koalitionsverhandlungen mit Bündnis 90 / Die Grünen setzt sich aus folgenden Personen zusammen:
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Hannelore Kraft im Interview mit der Bild-Zeitung

BILD: Frau Kraft, das Einzige, was Sie vor der Landtagswahl in NRW ausgeschlossen haben, war eine rot-grüne Minderheitsregierung unter Tolerierung der Linkspartei. Nun kommt es so. Haben Sie gelogen?

Hannelore Kraft: Das habe ich nicht. Wir gehen in eine rot-grüne Minderheitsregierung und setzen auf wechselnde Mehrheiten im Parlament. Wir lassen uns also nicht von der Linkspartei tolerieren. Eine solche schriftliche Vereinbarung wird es mit der Linkspartei nicht geben.

BILD: Stimmt einer der Linken für Sie, sind Sie am 13. Juli schon im ersten Wahlgang zur Ministerpräsidentin von deren Gnaden gewählt.

Kraft: Die Wahl ist geheim. Ich bin sehr zuversichtlich, dass ich auch Stimmen von CDU und FDP bekomme. Schon im zweiten Wahlgang reicht außerdem die einfache Mehrheit.
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Leiter der Förderschulen im Kreis Soest und SPD-Kreistagspolitiker trafen sich zu Gesprächsrunde

Kreis Soest. Die sonderpädagogische Förderung und die Prävention müssen gezielt weiterentwickelt werden. Darin waren sich die Leitungen der Förderschulen des Kreises Soest und die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion in einer gemeinsamen Gesprächsrunde einig. Dabei spielte der Begriff der so genannten „Inklusion“ eine wesentliche Rolle, der von der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung ausgeht.
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Einblick in Geschichte und Terror

Lippstädter SPD-Senioren und ver.di-Senioren auf der Wewelsburg

Die Wewelsburg, einzige Dreiecksburg in Deutschland, ist das Wahrzeichen des Paderborner Landes und liegt oberhalb des landschaftlich wunderschönen Almetals. Sie war jetzt das Ziel einer gemeinsamen Fahrt der Arbeitsgemeinschaft von 60plus der örtlichen Sozialdemokraten und der Verdi-Senioren. Heute sind auf dem Burggelände das Historische Museum des benachbarten Hochstifts Paderborn, eine Jugendherberge und die Erinnerungsstätte an die Opfer des Naziterrors von 1933 bis 1945 angesiedelt.

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Optimale Möglichkeiten in Lippstadt

Hans Zaremba für sozialen Arbeitsmarkt

Lippstadt. Mit ihrer Neuausrichtung der Arbeitsmarktpolitik wollen die Sozialdemokraten, wie ihr stellvertretender Landesgeschäftsführer Wolfgang Hellmich beim jüngsten Lippstädter SPD-Dialog betonte, auch die öffentlich geförderte Beschäftigung ausbauen. Seiner Partei schwebe vor, in den kommenden zwei Jahren zusätzlich 200.000 Beschäftigungsverhältnisse zu schaffen. Die Einrichtung derartiger Angebote soll nach den Vorschlägen des SPD-Präsidiums im Berliner Willy-Brandt-Haus aber jeweils nur mit der ausdrücklichen Zustimmung der Gewerkschaften und Kammern erfolgen.
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Norbert Römer als Vorsitzender der SPD-Region Westliches Westfalen bestätigt.

Der heimische Landtagsabgeordnete Norbert Römer ist am Samstag bei der Regionalkonferenz der SPD im Westlichen Westfalen in seinem Amt als Vorsitzender der größten SPD-Region in Nordrhein-Westfalen mit 87 % bestätigt worden.
Zu den insgesamt 171 Delegierten, die sich in Dortmund versammelt hatten, gehörten mit Dirk Lemke, Marita Stratmann und Sandra Wulf auch Vertreter des Soester Ortsvereins , die Römer zusammen mit Birgit Sippel MdEP und der Lippstädter Landtagsabgeordneten Marlies Stotz gratulierten.

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