Sitzung des SPD Kreisvorstandes nach der Bundestagswahl 2013

Unmittelbar nach dem Wahlsonntag traf sich der Vorstand der SPD im Kreis Soest, um gemeinsam die Ergebnisse der Bundestagswahl und deren Auswirkungen zu besprechen.

Unmittelbar nach dem Wahlsonntag traf sich der Vorstand der SPD im Kreis Soest, um gemeinsam die Ergebnisse der Bundestagswahl und deren Auswirkungen zu besprechen. „Unser lokales Wahlziel, dass Wolfgang Hellmich wieder als SPD-Abgeordneter für den Kreis Soest in den Bundestag einzieht, haben wir erreicht – nicht aber das Ziel, eine rot –grüne Bundesregierung zu stellen.“, so Dirk Presch, UB-Geschäftsführer.

Die SPD hat – auch im Kreis Soest – leichte Zugewinne. Deutlicher hinzugewonnen hat die CDU und damit Angela Merkel. Das Wahlergebnis wurde ausgiebig im SPD-Kreisvorstand diskutiert. „Wir als SPD haben nicht den Auftrag zur Regierungsbildung, wir haben ein Programm an dem wir uns messen lassen wollen und müssen um glaubwürdig zu bleiben und gewonnenes Vertrauen wieder weiter auszubauen.“, fasste die Vorsitzende Marlies Stotz MdL die Diskussion zusammen.

Diskutiert wurde abschließend auch der bereits vorliegende Beschluss des Landesvorstands der NRWSPD vom gleichen Abend. Diesem Beschluss ist einstimmig zugestimmt worden. Die SPD orientiert sich an den politischen Inhalten, wohlwissend dass in einer Demokratie zu einer Regierungsmehrheit auch eine starke Opposition gehört.

Einhellig begrüßte der Vorstand das geplante transparente Vorgehen mit einer möglichst breiten Mitgliederbeteiligung. So tagt bekanntlich am Freitag dieser Woche der Parteikonvent in Berlin, an dem aus dem Kreis Soest mit Marlies Stotz, Nobert Römer und Helmut Bäcker gleich drei Mandats- bzw. Funktionsträger teilnehmen werden. „Wir haben mit diesem parteioffenen Verfahren bereits in 2010 gute Erfahrung gemachte“, so Marlies Stotz, „das werden wir bei den sicher nicht einfachen Beratungen und anstehenden Entscheidungen nun wiederholen.“