SPD-Regionalratsfraktion begrüßt die Änderungen im LEP-Entwurf

Arnsberg/ Kreis Soest. Die SPD im Regionalrat Arnsberg begrüßt die vom Chef der Staatskanzlei NRW Lersch-Mense vorgestellten Änderungen im Entwurf des Landesentwicklungsplans.  „Wir freuen uns, dass viele Anregungen und Änderungsvorschläge, die wir im Regionalrat besprochen haben und die aus Südwestfalen im Rahmen des Beteiligungsverfahrens eingereicht wurden, nun berücksichtigt werden.“ So Christian Klespe, stellvertretender Vorsitzender der SPD- Regionalratsfraktion aus Möhnesee.

Das Kabinett hat in seiner Sitzung am Dienstag u.a. beschlossen, dass der Entwurf des Landesentwicklungsplanes dahingehend geändert wird, dass auch kleine Ortschaften mit unter 2000 Einwohnern sich bei Bedarf weiter entwickeln dürfen.  Der großen Anzahl von kleineren Ortschaften im Kreis Soest werden damit die notwendigen Entwicklungsmöglichkeiten eröffnet. Dies sowohl mit Blick auf die Bedürfnisse der Bevölkerung also auch ausdrücklich orientiert am Bedarf vorhandener Betriebe.

Außerdem ist die Flächenvorgabe 18.000 ha für Windkraft nun nicht mehr als Ziel der Landesplanung vorgesehen, sondern als Grundsatz. Die Ausweisung der Vorranggebiete muss nunmehr  proportional zum jeweiligen regionalen Potential erfolgen. Dies eröffnet auch die dringend gebotene Möglichkeit der Anrechenbarkeit schon vorhandener Konzentrationszonen in den Flächennutzungsplänen der Gemeinden. Im Ergebnis folgt die Planung damit den im Kreis Soest, insbesondere in der Stadt Soest und den Gemeinden Möhnesee und Warstein geäußerten Bedenken vieler Bürger. Besorgt äußerte sich Christian Klespe allerdings wegen der möglichen Folgen für den Klimaschutz.

„Diese Änderungen bedeuten, dass sich der Kreis Soest in der schon jetzt starken Region Südwestfalen entsprechend seinem Potential weiter entwickeln kann. Genau dafür haben wir uns in enger Abstimmung  u.a. mit den Vorsitzenden der SPD-Fraktionen und den südwestfälischen Abgeordneten aus der Region in vielen Gesprächen in Düsseldorf eingesetzt,“ so Klespe weiter. Die SPD-Regionalratsfraktion wird sich in ihrer nächsten Sitzung intensiv mit dem geänderten Entwurf beschäftigen.