Regionalrat Arnsberg berät in Soest über Förderkulisse

Soest. Der Regionalrat Arnsberg wird am Donnerstag, 25. Juni, um 10 Uhr zu einer wichtigen öffentlichen Sitzung im Rathaus Soest zusammentreten. Darauf hat jetzt der Vorsitzende der SPD-Fraktion des Rates, Hans-Walter Schneider (Hochsauerlandkreis), in einer Sitzung der SPD-Fraktion des Soester Kreistages im Kreishaus Soest hingewiesen. Laut Schneider sollen dabei Beschlüsse zum Stadterneuerungsprogramm und zur Förderkulisse gefasst werden. „Für die kommunale Ebene ist das von zukunftsweisender Bedeutung“, so der Politiker. Vor den sozialdemokratischen Abgeordneten des Soester Kreistages berichtete Schneider über die Aufgaben des Regionalrates, der als regionaler Planungsträger für den Bereich des Regierungsbezirks Arnsberg zuständig ist – mit Ausnahme des Verbandesgebietes des Regionalverbandes Ruhr. Der Planungsbereich umfasst also neben dem Kreis Soest den Hochsauerlandkreis sowie die Kreise Olpe und Siegen-Wittgenstein wie auch den Märkischen Kreis. Ausführlich ging der Referent auf die Änderung des Landesentwicklungsplanes (LEP) und dessen Auswirkungen auf den ländlichen Raum ein. Dabei gehe es um Einschränkungen bei der Siedlungs- und Verkehrsfläche, aber auch um Vorranggebiete für die Windenergie. Dahingegen sei der Klimaschutzplan nicht mehr Bestandteil des Plans. Schneider rechnet noch mit erheblichen Korrekturen im Änderungsverfahren und war überzeugt, „dass der Plan nicht so bleiben wird wie er jetzt aufgestellt ist“. „Nicht nur die Metropolregionen, sondern auch die Belange des ländlichen Raumes sind zu berücksichtigen“, war die Forderung von Wilfried Jäger, dem Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion. Sichergestellt werden müsse, so die Fraktionsmitglieder, dass auch künftig noch Entwicklungen in kleineren Orten möglich seien. Ebenso gelte es, durch den LEP die Position des Flughafens Lippstadt-Paderborn, an dem der Kreis Soest beteiligt ist, zu stärken und zu sichern, hieß es in der Sitzung der SPD-Kreistagsabgeordneten.