Berlin, 16.10.2015 – Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Hellmich konnte die Mitglieder des Vorstandes der SPD-Kreistagsfraktion schnell und direkt über die Entscheidungen des Parlaments zur Flüchtlingspolitik informieren. Unter der Leitung des Vorsitzenden Wilfried Jäger waren die Genossinnen und Genossen am 15. Oktober 2015 nach Berlin gereist. „Unsere Entscheidungen sind geprägt vom Wandel von Wir schaffen das zu Das tun wir. Mit den Hilfen für Kommunen, mit den Mitteln für den sozialen Wohnungsbau sowie den Regelungen zur Begrenzung des Zuzugs von Flüchtlingen, gehen wir sehr praktische Wege“, so Hellmich zu den Entscheidungen des Parlaments. Der Deutsche Bundestag hatte am gestrigen Donnerstag mit den Stimmen der Großen Koalition das Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz verabschiedet.

Dass dies nicht wirkungslos bleibt, konnte der Soester Bundestagsabgeordnete an konkreten Zahlen festmachen: „Die Zahl der Flüchtlinge aus den Balkanstaaten ist deutlich gesunken. Die Informationen z.B. in Albanien oder im Kosovo, dass Flüchtlinge von dort keine guten Bleibeperspektiven in Deutschland haben, ist bei den Menschen angekommen.“ Hellmich ist zudem überzeugt, dass auch die Hilfen für die Menschen in den Flüchtlingslagern im Libanon, in der Türkei und in Jordanien Wirkung zeigen werden. Die Abgeordneten der SPD setzen darauf, dass sich die Kanzlerin bei ihrem Werben um mehr europäische Unterstützung durchsetzen wird.

In der Integrationspolitik wollen die Abgeordneten durch eigene Integrationsklassen zu der Lage der Flüchtlinge angemessene Lösungen finden: „Mit einem Aufblähen der Klassen dadurch, dass Flüchtlingskinder einfach in den Unterricht gesetzt werden, ist niemandem geholfen. Sie müssen erst für einen gemeinsamen Unterricht ertüchtigt werden“.