Stotz und Helfrich: Jobcenter übernehmen Kosten für Digitale Ausstattung

Marlies Stotz / Susanne Helfrich Bild: Stotz/Vaartjes

Kreis Soest. „Wie wichtig die Ausstattung für alle Schülerinnen und Schüler mit digitalen Endgeräten ist, haben die letzten Monate eindrücklich gezeigt,“ so Marlies Stotz, Mitglied im Schulausschuss des Landtages und SPD-Kreisvorsitzende sowie Susanne Helfrich, Mitglied des Kreistages und Vorsitzende des Kreis-Sozialausschusses. Zur Bekämpfung der Corona-Pandemie ist der Präsenzunterricht seit Wochen nahezu an allen Schulen im Land vollständig eingestellt worden. Stattdessen findet bis auf weiteres Distanzunterricht statt.

Aktuell zeigt sich, dass es gerade die Schülerinnen und Schüler besonders schwer haben, deren Familien auf Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende angewiesen sind. Häufig verfügen diese Kinder nicht über ein eigenes Tablet oder Laptop, um von Zuhause aus am Online-Unterricht teilnehmen zu können. „Damit verstärkt sich die ohnehin bereits existierende Bildungsungleichheit“, so die Sozialdemokratinnen, „deshalb begrüßen wir den Bund-Länder-Digital-Pakt, der Corona-bedingt um weitere 500 Millionen Euro Bundesmittel aufgestockt wurde. Damit werden die Länder dabei unterstützt, Schulen mit digitalen Endgeräten auszustatten, die dann bedürftigen Kindern zur Verfügung gestellt werden sollen.

Wie es in einem aktuellen Schreiben von Bundessozialminister Heil heißt, habe er die Bundesagentur für Arbeit angewiesen, dass die Job-Center die Kosten für digitale Endgeräte (z. Laptop, Tablet o. ä.) für bedürftige Kinder übernehmen, wenn in der Schule noch keine Leihgeräte zur Verfügung stehen. „Ich begrüße diese hilfreiche Regelung ausdrücklich“, freut sich Susanne Helfrich, die auch Mitglied im Beirat und in der Trägerversammlung des Job-Centers ist.

„Damit wird eine momentane Lücke auch bei uns im Kreis Soest geschlossen, denn noch nicht in allen Schulen stehen die entsprechenden Leihgeräte zur Verfügung. Mit dieser unbürokratischen Maßnahme wird faktisch sichergestellt, dass kein Schüler und keine Schülerin vom Unterricht ausgeschlossen wird“, so das Fazit von Marlies Stotz und Susanne Helfrich.

Weiteren Handlungsbedarf sehen die Sozialdemokratinnen bei dem Ausbau der Netze.

Hintergrund:
Der entsprechende Bedarf muss beim zuständigen Jobcenter geltend gemacht werden, der im Regelfall bis zu 350 Euro betragen kann.

Die Schulträger in NRW erhalten über den Bund-Länder-Digital-Pakt rund 1.37 Milliarden Euro Bundesmittel, um in den Schulen die Digitalisierung voranzutreiben. (s. auch Antwort auf Kleine Anfrage 17/12426)